"Nichts kommt von selbst ..."

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"Nichts kommt von selbst ..."

und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Mit diesen Worten hat Willy Brandt, unter dem Eindruck des Falls der Berliner Mauer vor nahezu 20 Jahren, in wenigen Worten die Aufgaben der Parteien in unserer Demokratie beschrieben. Die Hemminger Sozialdemokraten werden dies im Kopf haben, wenn wir in den nächs-ten Wochen und Monaten erst die Kommunalwahlen und die Europawahl und danach noch die Bundestagswahl vorbereiten und im Wahlkampf die Auseinandersetzung mit den politischen Konkurrenten suchen. Alles, was in nächster Zeit von Politikern gesprochen oder geschrieben wird, ist im „Superwahljahr 2009“ direkter, pointierter und oftmals auch streitbarer, als dies ohnehin schon geschieht. Dies gehört zur Demokratie, die nur funktionieren kann, wenn in Auseinandersetzungen um die beste Lösung gestritten wird. Seien wir froh, dass wir einen Staat haben, bei dem das ohne Einschränkungen geht. Der Jahrestag des Mauerfalls vor 20 Jahren wird uns in diesem Jahr daran erinnern, dass dies in unserem Land für einen Teil der Bevölkerung 45 Jahre nicht der Fall war.

Die weltweite Banken- und Finanzkrise ist mittlerweile auch ganz real bei uns angekommen. Leiharbeiter wurden entlassen, die großen Automobilfirmen haben längere Weihnachtsferien als sonst gemacht, Überstunden wurden abgebaut und Kurzarbeit angekündigt. Wir er-kennen, auch der schönste Aufschwung ist nicht von Dauer. Die Bundesregierung bereitet als Antwort darauf ein zweites Finanzpaket zur Stützung der zurückgehenden Konjunktur vor. Auch die Sozialdemokraten werden das mittragen, um den betroffenen Menschen zu helfen.
Anders als in vielen Städten auch in Baden-Württemberg sind die Gemeindefinanzen in Hemmingen noch nicht von den zurückgehenden Wirtschaftsaussichten betroffen. Unser größter Steuerzahler im Ort hat 2008 wieder hohe Gewerbesteuern überwiesen, im Jahr 2009 will er sich nochmals übertreffen. Daher werden wir unsere ehrgeizigen Investitionsvorhaben beim Umbau und Erneuerung der Schulgebäude, bei der Ortskernsanierung und bei der Schaffung heimatgeschichtlicher Räume auch planmäßig verwirklichen können. Es ist auch wichtig für die Bauwirtschaft und für das Handwerk, dass gerade jetzt, wo private Aufträge ausbleiben, die Gemeinden ihre Möglichkeiten ausschöpfen. Investitionen, die auch dazu beitragen, die notwendigen Klimaschutzziele der EU und der Bundesrepublik zu erreichen, sind dabei vorrangig.
Die Forderungen auf Steuer- und Abgabenerleichterung gelten nicht nur dem Bund oder dem Land, auch die Gemeinden müssen ihre Möglichkeiten zur Bewältigung der Krise ausschöpfen. So müssen wir gerade Familien mit Kindern helfen, ihren Alltag zu bewältigen. Das ist ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot, eine offene Jugendarbeit, die Freiräume gewährleistet und Erleichterungen in der Abgabenlast beim Kindergartenbesuch und in der Sprachförderung.

Die SPD-Hemmingen wird sich in den nun anstehenden Haushaltsbe-ratungen gerade in diesen Bereichen besonders einbringen. Wir wollen damit zu einer solidarischen Gesellschaft in einem lebens- und liebenswürdigen Hemmingen beitragen.

In diesem Sinne wünscht die SPD allen Hemminger Bürgerinnen und Bürgern einen guten Start in ein erfolgreiches Jahr 2009

Ihr

Wolfgang Stehmer MdL